Aktuelle Veröffentlichungen

In den „Aktuellen Positionen zur Banken- und Finanzmarktregulierung“ informieren wir regelmäßig über den Sachstand der wichtigsten Regulierungsthemen und nehmen Stellung dazu. 

Die erfolgreiche Bewältigung der Transformation der Energieversorgung erfordert effiziente Strukturen auf Landes- und Bundesebene. Bewährte Instrumente sollten im Rahmen einer neuen Gemeinschaftsaufgabe „Transformation der Energieversorgung“ gebündelt und langfristig angelegt werden. Lesen Sie in unserem Positionspapier Vorschläge zur Finanzierung der Energiewende.

Die Stärkung der digitalen Resilienz und Cybersicherheit steht in Europa im Mittelpunkt. Die Europäische Union setzt dabei auf drei zentrale Regelwerke: den Cyber Resilience Act (CRA), den Digital Operational Resilience Act (DORA) und die NIS 2-Richtlinie. Diese Regelwerke haben das Ziel, den Schutz vor Cyberbedrohungen und die Widerstandsfähigkeit von IT-Systemen maßgeblich zu verbessern. Der CRA fordert sichere und widerstandsfähige IT-Produkte und -Dienste. DORA legt den Fokus auf die operationelle Resilienz und die Stabilität bei IT-Ausfällen. Die NIS 2-Richtlinie verlangt robuste Schutzmaßnahmen für Netzwerke und Informationssysteme. Diese Vorgaben setzen neue Standards für die Cybersicherheit und stärken die digitale Widerstandsfähigkeit in Europa.

Mit dem Newsletter VÖB Zahlungsverkehr informieren wir regelmäßig über ausgewählte Schwerpunkte im Zahlungsverkehr auf nationaler und europäischer Ebene.

Mit VÖB Aktuell informieren wir regelmäßig über finanzwirtschaftlich wichtige nationale, europäische und internationale Gesetzgebungsvorhaben. Dabei positionieren wir uns kurz und prägnant zu aktuellen Vorhaben und Themen und berichten über deren jeweiligen Sachstand.

The English version of the Current positions on the regulation of banks and financial markets (July 2024) can be found here.

Der digitale Euro ist derzeit in aller Munde, spätestens seitdem die Europäische Kommission am 28. Juni 2023 einen Legislativvorschlag für einen digitalen Euro gleichzeitig mit einer neuen Bargeldverordnung im Rahmen des sogenannten „Single Currency Package“ veröffentlicht hat. Der Euro als Zentralbankgeld im Euroraum soll damit in jeder Form, ob als Banknote oder als digitale Zentralbankwährung, gestärkt und als gesetzliches Zahlungsmittel europaweit verankert werden.

Europa steht vor großen Herausforderungen: internationale Konflikte, Klimawandel und populistische Bewegungen bedrohen unsere Werte. Als öffentliche Banken sind wir uns der Bedeutung einer starken EU bewusst. In der englische Ausgabe unserer Positionen zur Europawahl 2024 erfahren Sie in Kurzform, wie wir den Finanzsektor stärken wollen, um die Transformation Europas zu finanzieren und seine Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Dies geht Hand in Hand mit dem Ziel einer größeren europäischen Souveränität.

Am 28. Juni 2023 hat die Europäische Kommission einen Legislativvorschlag für einen digitalen Euro veröffentlicht, der aufzeigt, wie ein möglicher Rechtsrahmen für die zukünftige europäische Digitalwährung aussehen soll. Die EZB arbeitet bereits seit Herbst 2021 an einem Ende-zu-Ende-Bezahlsystem für diesen digitalen Euro. Nach zwei Jahren Untersuchungsphase hat der EZB-Rat im Oktober 2023 eine weitere zweijährige Vorbereitungsphase bis 2025 eingeläutet, in der noch detaillierter Grundlagen für einen möglichen digitalen Euro von der EZB geplant werden. Die bisherigen Details des Legislativvorschlages wie auch die EZB-Planungen zum digitalen Euro werfen allerdings eine Reihe von Fragen auf, die angemessen beantwortet werden müssen, um den digitalen Euro zum Erfolg zu verhelfen.

Die Banken- und Finanzmarktregulierung haben zahlreiche neue Abkürzungen und Begriffe mit sich gebracht. Die englische Ausgabe des VÖB-Glossars zur Finanzmarktregulierung in Europa nimmt die wichtigsten Begriffe von „ABCP – Asset-Backed Commercial Paper“ über „ICAAP – Internal Capital Adequacy Assessment Process“ bis „ZAIT – Supervisory Requirements for IT in Payment Services“ auf und erklärt sie prägnant.

Der Trend zur umfassenden Digitalisierung und Dezentralisierung von Finanzdienstleistungen lässt auch den Kapitalmarkt nicht unberührt. Neben dem Zahlungsverkehr bietet das Wertpapiergeschäft das wohl wichtigste Feld für die Anwendung der Distributed-Ledger-Technologie (DLT). Die ersten Belastungsproben für die disruptive Kraft der DLT im Finanzsektor finden im Bereich der Wertpapieremission und -abwicklung statt. Der Übergang zur DLT stellt Gesetzgeber und Aufsichtsbehörden vor neue Herausforderungen.

Unser VÖB-Standardwerk bereits in der 30. Auflage: Die „Kreditwirtschaftlich wichtigen Vorhaben der EU“ umfassen wesentliche Entwicklungen im Bankaufsichtsrecht, im Kapitalmarktbereich, in den Bereichen Steuern, Zahlungsverkehr, Verbraucherschutz, Geldwäschebekämpfung, Wettbewerb und Beihilfe, Zivil- und Verfahrensrecht, nachhaltiger Finanzierung sowie Digitalisierung.

Der Zahlungsverkehr hat sich in den letzten Jahren signifikant verändert. Neben Banken bieten neue Marktakteure wie E-Geld- und Zahlungsinstitute sowie Drittdiensteanbieter Zahlungen an. Die Anzahl der elektronischen Zahlungen in Europa steigt dabei stetig an. Zeitgleich verkürzen sich die Fristen für Gutschriften zunehmend. Die EU-Kommission möchte Echtzeitzahlungen zukünftig regulieren und hat hierfür im Oktober 2022 einen Entwurf vorgelegt. Doch was sieht der aktuelle Regulierungsentwurf vor? Und wie bewerten wir das Vorhaben der EU-Kommission? In unserem Factsheet „VÖB auf einen Blick“ finden Sie die Antworten. 

The payments industry has changed significantly in recent years. New players are now offering payment services, including e-money or payment institutions as well as third-party service providers. The number of electronic payments in Europe is increasing continuously, rising by more than 10 per cent a year in some cases. At the same time, the deadlines for processing payments keep getting shorter. Considerable investment was required in new infrastructure for instant payment processing. Now the European Commission plans to regulate instant payments and tabled its proposal at the end of October 2022. This is intended to encourage the use of instant payments and create broad acceptance for them within the SEPA area, as well as making a wide range of services mandatory.

Cloud-Computing beschreibt die Nutzung geteilter Computerressourcen – in der Regel über das Internet und geräteunabhängig. Entsprechende Dienstleistungen werden in Form von Servern, Datenspeichern oder Applikationen bereitgestellt und je nach Umfang und Einsatz abgerechnet. Für viele Finanzinstitute ist die Nutzung von Cloud-Diensten unumgänglich geworden. Gleichzeitig ist sie mit zahlreichen aufsichtlichen und regulatorischen Anforderungen verbunden.

Die Finanzwirtschaft erlebt einen kontinuierlichen Wandel in Richtung eines „offenen Finanzwesens“, der durch technische Innovationen ermöglicht wird. Stand zunächst die Öffnung von grundlegenden Zahlungs- und Bankdiensten für Drittanbieter im Vordergrund (Open Banking), bieten Finanzdienstleister immer häufiger Zugang zu weiteren Finanzdiensten und -produkten an (Open Finance). In der neuen Ausgabe unseres Newsletters VÖB Digital skizzieren wir diese Entwicklung und zeigen unsere Positionen zum geplanten Open Finance Framework der Europäischen Kommission auf.

Anwendungen und Prozesse auf Basis Künstlicher Intelligenz (KI) kommen auch in der Kreditwirtschaft vermehrt zum Einsatz. Im Frühjahr 2021 hat die Europäische Kommission eine sektorenübergreifende EU-Verordnung zur Regulierung von KI (EU-KI-VO) vorgeschlagen. Auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) haben ihre Einschätzungen zu dem Themenfeld veröffentlicht. Doch wie bewerten wir aus Sicht des VÖB die aktuellen Regulierungsvorhaben zum Einsatz von KI im Bankwesen? In unserem Factsheet „VÖB auf einen Blick“ finden Sie die Antworten. 

Kommunen spielen eine wichtige Rolle bei der erfolgreichen Umsetzung der Corona-Investitionsprogramme. Ihre Handlungsfähigkeit ist langfristig zu sichern. Damit dies gelingt, sollte die Privatwirtschaft einen wichtigen Beitrag bei Planung, Finanzierung und Umsetzung der Projekte leisten.

Wirtschaftsverbände mit Unterstützung der Kommunen sprechen sich daher für eine „Initiative nachhaltige Infrastruktur in Deutschland“ (INID) aus. Getragen wird die Initiative vom Deutschen Verkehrsforum (DVF), dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB), dem World Wide Fund For Nature (WWF) und dem Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) sowie unterstützt durch den Deutschen Städtetag und Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Deutschland steht vor immensen Herausforderungen, drängenden Zukunftsfragen und notwendigen Weichenstellungen. Neben den dringenden Fragen der Gesundheit, die mit einer Pandemie verbunden sind, drängen sich Fragen nach der Eindämmung ökonomischer Schäden, wirtschaftlicher Erholung sowie Transformation diverser Lebensbereiche – von der Realwirtschaft über das Bildungssystem bis hin zur Zukunftsausrichtung der Wirtschaft und Arbeitswelt – auf. Mit den VÖB-Positionen zur Bundestagswahl 2021 zeigen wir, wie Deutschland sich die COVID-19-Krise zunutze machen kann: für die Zukunft Deutschlands und seiner Wirtschaft. 

Mittelständische Exportunternehmen können die Hermes-Garantien des Bundes immer weniger nutzen. So fallen die Hermes-Anforderungen  und die Praxis des internationalen Geschäftes zunehmend auseinander. Besonders deutlich wird dies in der mittelständisch geprägten Investitionsgüterindustrie. Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer, VDMA, und der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, haben deshalb anlässlich der COVID-19-Pandemie mit dem vorliegenden Positionspapier konkrete Handlungsvorschläge vorgelegt, um das Deckungsinstrumentarium für Exportfinanzierungen weiterzuentwickeln. Der Fokus liegt auf zwei Ansätzen für „Small Tickets“: die Einführung einer Forfaitierungsgarantie für den Ankauf hermesgedeckter Forderungen durch Banken sowie die Erhöhung der Beteiligung des Bundes an der Avalgarantie. Dadurch können mittelständischen Exporteuren passgenaue Finanzierungslösungen angeboten werden.

Erfolgreich können Deutschlands Banken nur in einem ausgewogenen und funktionalen regulatorischen Umfeld arbeiten. Als Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, unterstützen wir mit unserem Knowhow Gesetzgeber, Politik und Aufsicht bei der Gestaltung dieser Rahmenbedingungen. In den Jahren seit der Finanzmarktkrise hat sich die Finanzbranche stabil aufgestellt. Banken sind daher in der Corona-Krise Teil der Lösung. Doch die dreifache Belastung aus möglichen Kreditausfällen, Niedrigzinsniveau und herausfordernden Zukunftstrends setzt die Kreditinstitute unter Druck. Deshalb ist es wichtig, die Kreditvergabe der Banken in der kommenden Phase nicht unbillig durch regulatorische Maßnahmen zu belasten.

Unsere Publikation (inkl. A3-Poster) gibt Ihnen eine Übersicht über die wichtigsten Institutionen im Bereich der Regulierung und Aufsicht im Bankensektor sowie ihre jeweiligen Hauptaufgaben.

Mit unserer Publikation (inkl. A3-Poster) möchten wir Ihnen eine Übersicht über die wichtigsten Institutionen im Bereich der Regulierung und Aufsicht im Bankensektor sowie ihre jeweiligen Hauptaufgaben geben.

Im September 2020 hat die Europäische Kommission ihr „Digital Finance Package“ veröffentlicht. Dieses Paket beinhaltet unter anderem den Vorschlag für einen Regulierungsrahmen sogenannter „Crypto Assets“ (Markets in Crypto Assets, MiCA). Doch was beinhaltet MiCA und wie bewertet der VÖB den Verordnungsvorschlag? In unserem Factsheet „VÖB auf einen Blick“ finden Sie die Antworten. 

Mit dem „Digital Finance Package“ hat die Europäische Kommission im September 2020 unter anderem den Gesetzesentwurf zur Harmonisierung und Verbesserung der digitalen Resilienz im Finanzsektor (Digital Operational Resilience for the Financial Sector, DORA) veröffentlicht. Über den Legislativvorschlag wird seitdem im Europäischen Parlament und Rat beraten. Eine Beschlussfassung ist noch im Jahr 2021 zu erwarten. Doch was soll mit DORA erreicht werden und wo sieht der VÖB weiteren Handlungsbedarf? In unserem Factsheet „VÖB auf einen Blick“ finden Sie die Antworten. 

Mit der Veröffentlichung der Pläne zur Einführung der digitalen Kryptowährung Libra im Sommer 2019 begann eine europaweite Diskussion über mögliche Auswirkungen auf Volkswirtschaften, Finanzmärkte und Unternehmen, die bis heute andauert. Die aktuelle Ausgabe des VÖB Digital beleuchtet die Voraussetzungen und Auswirkungen eines programmierbaren digitalen Zentralbankgeldes in Europa. Um geldmarktpolitische Gestaltungsspielräume zu erhalten und eine starke Position Europas im internationalen Wettbewerb abzusichern, ist eine europäische Lösung bereits mittelfristig erforderlich. Auf Grundlage eines digitalen Währungs-Äquivalents zum bestehenden Euro könnte zugleich ein Nukleus eines eigenen europäischen digitalen Ökosystems geschaffen werden.

Die Europäische Union, Bund und Länder wollen den wirtschaftlichen Neustart nach der Corona-Krise mit milliardenschweren Investitionsprogrammen in eine nachhaltige und digitale Infrastruktur vorantreiben. Am 3. Juni 2020 hat sich die Große Koalition bereits auf ein Konjunkturpaket geeinigt, das die deutsche Wirtschaft wieder möglichst schnell auf einen nachhaltigen Wachstumspfad führen soll. Wesentlich für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Programme vor Ort sind Kommunen. Ihre Handlungsfähigkeit ist langfristig zu sichern. Damit dies gelingt, sollte die Privatwirtschaft einen wichtigen Beitrag bei Planung, Finanzierung und Umsetzung der Projekte leisten. Wirtschaftsverbände und Kommunen sprechen sich daher gemeinsam für eine „Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland“ (INID) aus.

Getragen wird die Initiative vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB), dem Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB), dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) sowie unterstützend den kommunalen Spitzenverbänden (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund).